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Mehr Geld für Katastrophenschutz gefordert

Anlässlich der Haushaltsberatungen im Thüringer Landtag hat der Thüringer Feuerwehr-Verband in einem eindringen Appell von der Landesregierung eine bessere Finanzausstattung im Katastrophenschutz gefordert. Verbandschef Lars Oschmann sagte, bereits zur Verbandsversammlung sei die Landesregierung darauf hingewiesen worden, dass in diesem Jahr vom Land keine Katastrophenschutzfahrzeuge gekauft werden können. Die Fahrzeuge könnten erst ausgeschrieben werden, wenn der Haushalt beschlossen sei. Da dies erst jetzt passiere, reiche die Zeit nicht mehr aus, um die Technik noch bis Jahresende zu beschaffen.

Oschmann verweist darauf, dass bereits im vergangenen Jahr die Gelder verfallen sind. In diesem Jahr sei kein Cent im Haushalt eingeplant. Insgesamt gehe es um rund zwölf Millionen Euro, die in den Jahren 2014 und 2015 für Katastrophenschutzfahrzeuge hätten ausgegeben werden können. Zwar solle im Doppelhaushalt 2016/17 wieder Geld für Katastrophenschutzfahrzeuge zur Verfügung gestellt werden. Die bislang vorgesehene Summe gleiche aber nicht den Betrag aus, der in den letzten Jahren nicht ausgegeben worden sei. „Hier ist es notwendig, deutlich mehr Geld einzuplanen, um die Defizite der vergangenen Jahre auszugleichen“, so Oschmann.

Als positiv bewertete der Verbandschef, dass in diesem Jahr zumindest Haushaltsmittel in die Beschaffung einer landesweit einheitlichen Stabssoftware investiert werden sollen. Dadurch werde der Informationsaustausch bei Großschadenslagen und Katastrophen deutlich vereinfacht. Er begrüßte außerdem, dass das Landesverwaltungsamt die Möglichkeit erhalten soll, bereits in diesem Jahr mit der Beschaffung von Fahrzeugen für den Katastrophenschutz für das kommende Jahr zu beginnen. Dadurch werde wenigstens die zeitliche Lücke verkleinert.