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Diskussion mit dem Innenstaatssekretär

Erfurt. Innenstaatssekretär Udo Götze hat mit dem Vorstand und dem Landesausschuss des Thüringer Feuerwehr-Verbandes über die aktuellen Probleme im Brand- und Katastrophenschutz diskutiert. Laut Götze sollen die Strukturen im Katastrophenschutz auf den Prüfstand. Allerdings braucht dies nach Angaben des Innenstaatssekretärs noch etwas Zeit. Er verwies in diesem Zusammenhang auch auf die Pläne für eine Gebietsreform.

Thema bei dem Treffen in der Verbands-Geschäftsstelle war auch der BOS-Digitalfunk. Götze erklärte, dass die neue Funktechnik kurzfristig ausgeschrieben werden muss. Dabei gehe es um den Funk für die Feuerwehren an der ICE Tunnelstrecke. Diese müssten bis Mitte kommenden Jahres ausgerüstet sein. Diskutiert wurde dabei auch über die Kosten. Diese seien für viele Kommunen nicht einfach zu bewältigen, räumte Götze ein. Zwar würden 70 Prozent vom Land gefördert. Der Rest müsse aber von den Städten und Gemeinden aufgebracht werden. Nach seinen Angaben werden derzeit aber auch Alternativen geprüft. Einzelheiten dazu nannte er nicht.

Götze bezeichnete es als eine „sportliche Herausforderung“, den Digitalfunk für alle Feuerwehren im Freistaat einzuführen. Aller Voraussicht nach werde dies nicht vor 2020 passieren. Der Innenstaatssekretär verwies in diesem Zusammenhang auf die Vielzahl der Rettungsleitstellen in Thüringen. Hier gebe es 13 Leitstellen, das viel größere Bundesland Sachsen komme hingegen mit vier Leitstellen aus. Über diesen Punkt muss laut Götze geredet werden. Wichtig sei aber, dass am Ende auch wirklich alles funktioniere. 

Ein weiteres Thema war die Alarmierung der Bevölkerung in Gefahrensituationen. Dies sei nach Ende des kalten Krieges lange kein Thema mehr gewesen, so Götze. Nun müsse neu darüber nachgedacht werden.

Offen zeigte sich der Innenstaatssekretär auch dafür, eine Image- und Werbekampagne für die Thüringer Feuerwehren zu unterstützen. Er machte dabei aber auch klar, dass die Kommunen sich daran beteiligen müssen. Schließlich sei der Brandschutz eine kommunale Aufgabe.

 

Der Vorstand und der Landesausschuss des ThFV diskutieren mit Innenstaatssekretär Udo Götze. (Bilder: A. Blasczyk)