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Oschmann weist Rechnungshofkritik zurück

Mit Unverständnis hat der Thüringer Feuerwehr-Verband auf die Kritik des Landesrechnungshofes zur Förderung von LKW-Führerscheinen für Feuerwehrleute reagiert. Verbands-Chef Lars Oschmann sagte, die Argumentation des Rechnungshofes zeige, dass die Prüfer Sinn und Zweck der Förderung des LKW-Führerscheines nicht verstanden haben. Hier gehe es nicht nur darum, die Einsatzbereitschaft sicherzustellen, sondern auch darum, die Sicherheit für die Feuerwehrleute und andere Verkehrsteilnehmer zu erhöhen.

Zwar ist es nach Straßenverkehrsgesetz möglich, dass Feuerwehrleute mit PKW-Führerschein - nach einer Einweisung - auch LKW bis 7,5 Tonnen fahren dürfen. Dabei handelt es sich um den so genannten „Feuerwehrführerschein“. Ein großer Teil der Feuerwehr-fahrzeuge in Thüringen sei aber deutlich schwerer, so Oschmann. Hier greife der „Feuerwehrführerschein“ nicht. Deshalb werde für diese Fahrzeuge zwangsläufig ein vollwertiger LKW-Führerschein benötigt. Dabei stehen die Kommunen laut Oschmann vor dem Problem, dass einerseits immer weniger Kameradinnen und Kameraden einen LKW-Führerschein besitzen. Andererseits sind viele Einsatzkräfte mit der entsprechenden Qualifikation tagsüber nicht an ihrem Wohnort und damit nicht einsetzbar. Die Kommunen seien deshalb gezwungen, mehr Feuerwehrleute  als LKW-Fahrer auszubilden, so der Verbandschef.

Das Innenministerium hat dieses Problem erkannt und vollkommen richtig gehandelt. Durch das Ministerium sei mit der geänderten Förderrichtlinie der richtige Schwerpunkt gesetzt worden, erklärte Oschmann.